Tiefschlaf in Solothurn

Härkingen musste kürzlich einen Schock hinnehmen: in der Gemeindekasse fehlten per 31. Dezember 2025 unerwartet fast 2 Millionen Franken. Der Hauptgrund: ein Unternehmen hat seinen Hauptsitz von Härkingen weg verlegt; weg auch aus dem Kanton Solothurn.

Weil Härkingen einen Gemeindesteuerfuss von 89 Prozent kennt, heisst das: auch beim Kanton Solothurn fliessen ab sofort jährlich rund 2 Millionen Franken weniger in die Kasse. Schon wieder ein Wegzug. Schon wieder der Verlust von Arbeitsplätzen und Steuereinnahmen. Und schon wieder schweigt man in Solothurn dazu.

Ist das reinster Fatalismus? Inkompetenz? Oder am Ende blosse Bequemlichkeit?

Weder die Regierung regt sich, noch das Kantonsparlament, noch die politischen Parteien. Die SP kümmert sich um die Gender-People und die Kultur, die Grünen bewirtschaften die "Umweltkatastrophe", die SVP macht Permanent-Wahlkampf mit der Zuwanderung und die Mitte will mehr (Steuer-)Geld für die Sozialkassen. Den Rest kümmert niemand. Die Umfahrung Klus, der Ausbau der ASM-Linie (Bipperlisi) oder Fehler der Stimmenzählung in Grenchen: darüber regen sich die Solothurner Gemüter auf. Verlorene Steuermillionen und Arbeitsplätze sind kein Grund (mehr) zum Hingucken.

Wir fahren unaufhaltsam dem Abgrund entgegen und alle tun so, als sei da rein gar nichts. Als sei es das Normalste von der Welt. Jemand müsste endlich «Halt!» rufen. Müsste das Steuer in die Hand nehmen und radikal den Kurs ändern. 

Allein für 2026 budgetiert der Kanton Mehrausgaben von 135 Millionen Franken. Wer soll das am Ende berappen, wenn immer weniger ertrags- und damit steuer-starke Unternehmen im Kanton verbleiben? Damit fehlen auch Arbeitsplätze und Steuereinnahmen  der natürlichen Personen. Mit einer völlig konfusen Steuerstrategie versucht die Regierung künftig mehr Geld in die Staatskasse umzuleiten. Sie wird damit wohl scheitern – und sie wird weiter viel Zeit verlieren. Solothurn braucht nicht mehr und gar neue Steuern, sondern eine vernünftige Wirtschaftspolitik, welche diesen Namen auch verdient. Bevor der Kanton Millionen ausgibt, um neue Firmen anzulocken, sollte er sich darum bemühen, die hier ansässigen Unternehmen nicht mit seiner Politik derart zu vergraulen, dass sie dem Kanton bei der erstbesten Gelegenheit den Rücken kehren.

Merke: jedes Unternehmen, das den Kanton verlässt, ist auch ein Signal an die verbleibenden Unternehmen und nach aussen. Und beides ist für den Kanton kein gutes Signal.