Einmal mehr hat es der Kanton Solothurn Schwarz-auf-Weiss bekommen, diesmal von den Ökonomen der grössten Schweizer Bank: der Kanton schöpft sein Potenzial nicht aus. Nein, die UBS schreibt nicht von der «kantonalen Wirtschaft», sondern vom «Kanton». Nicht die KMU sind schuld, dass die Wirtschafts- und Steuerkraft des Kantons derart niedrig ist. Nicht die Unternehmer haben zu wenig Initiative und Kreativität.
Im Gegenteil: Die Verantwortlichen des Kantons, Parlament und Regierung, sind in der Pflicht. (Punkt) Sie sollten endlich aus ihrer selbstgerechten Lethargie erwachen. Sie sollten endlich die Rahmenbedingungen für die kantonale Wirtschaft verbessern. Das beginnt bei der «Behandlung» der Unternehmen durch die Steuerbehörden (Kulanz statt bürokratische Buchstabenreiterei; zuvorkommende Kooperation, ohne diesen latenten Vorwurf der implizierten Betrügerei). Und das setzt sich fort zum Beispiel bei den Bau- und Raumplanungsbehörden. Auch hier gefällt sich der Kanton zu oft in Ge- und Verboten, in einer Fülle von «leider unumgänglichen» Vorschriften, die «leider» keine Flexibilität zu lassen. Wenn Letzteres so ist, dann ändert doch gefälligst solche Vorschriften. Gestaltet sie so, dass der gesunde Menschenverstand eine Chance hat.
Wie lange noch wollen Kantons- und Regierungsrat (und die Behörden der Städte Solothurn und Olten) untätig dasitzen und der Dinge harren, die da vielleicht (nicht) kommen? Wie lange noch wollen die Stimmberechtigten dieses Kantons sich auf den Lorbeeren der Vor-Vorfahren ausruhen? Die Von-Roll-Stahlwerke sind ebenso lange Geschichte wie die Papierfabrik Biberist, die Zellulose Attisholz oder die Trainingsanzüge von Nabholz und die Militärschuhe von Bally.
Es ist höchste Zeit, in der Realität anzukommen. Und diese ist nun mal äusserst fordernd (wie jede Realität) und verlangt nach aktivem Denken und Handeln. Dies alles sinnvollerweise und damit effizient nach dem Subsidiaritätsprinzip – und nicht mittels laufender Entmachtung der Gemeinden. Lasst die Gemeinden von der kurzen Leine. Gebt ihnen Flexibilität. Wer konstruktive Kompromisse findet, der soll der Held sein; nicht derjenige, der noch einen Verbots-Paragrafen mehr entdeckt hat.
Die Aufgabe der Politiker und -innen besteht nicht darin, die laufende Entwicklung zu bejammern. Lösungen müssen auf den Tisch. Heute, nicht am St. Nimmerleinstag. Wenn die Hütte lichterloh brennt, ist die Zeit für Grundsatzdiskussionen und opportunes Werweissen längst abgelaufen.
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